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Schmalkalden-Meiningen, Suhl: NPD scheitert an 5-Prozenthürde
Landtagswahl 2009

Eintragsdatum: 2009-09-18Quelle: AGST

Die Auftritte der NPD in Suhl sollten sich nicht auszahlen. Lediglich 3,4 Prozent der Wähler_innen konnte die Partei mobilisieren. Thüringenweit war die NPD nur in Erfurt, Jena und Weimar schwächer. Im benachbarten Landkreis Schmalkalden-Meiningen lag die Partei exakt im Landesdurchschnitt mit 4,3 Prozent Zweitstimmenanteil.

Suhl: Schwach, trotz Zugewinnen

1,6 Prozent holte die NPD noch zur Landtagswahl 2004 und konnte nun mehr als das doppelte auf 3,4 Prozent der Zweitstimmen zulegen. Allerdings war damals die NPD nicht annähernd so präsent wie heute. Hinzu kommt, dass damals auch die rechtskonservative Konkurrenz, die Republikaner, stärker waren (2004: 1,4 % / 2009: 0,4%). Zur Bundestagswahl 2005 gewann die NPD 3,2 Prozent der Wählerstimmen in Suhl, was prozentual zwar etwas weniger ist. als heute. Absolut gaben der NPD damals aber ca. 200 Menschen mehr der NPD ihre Stimme (2005: 831 / 2009: 623), was wohl daran liegt, dass zu Bundestagswahlen die Wahlbeteiligung allgemein höher ausfällt.

Organisatorisch ist die NPD in Suhl nach wie vor schwach. Die Kundgebung (AGST berichtete) und der Infostand (AGST berichtete) im Vorfeld der Landtagswahlen wurden ausschließlich von Nicht-Suhler Nazis organisiert und bis auf ein paar Dummköpfe in Suhl-Nord gibt es keine ernsthaften Versuche einen Kreisverband der faschistischen NPD in Suhl zu etablieren. Zudem sind bürgerliche Antifaschist_innen in Suhl derzeit so aktiv, wie selten zuvor.

Die Angliederung des toten NPD-Verbandes in Suhl an den aktiven Kreisverband im Wartburgkreis und die damit einhergehende Loslösung vom KV Hildburghausen hat keinen Erfolg gezeitigt.

Landkreis Schmalkalden-Meiningen: NPD im Landesdurchschnitt

Seit Jahren ist die Thüringer NPD-Führung darum bemüht im Landkreis Schmalkalden-Meiningen einen funktionieren Kreisverband zu errichten. Vergebens. Zwar gibt es mittlerweile eine selten aktualisierte Homepage der NPD Schmalkalden-Meiningen. Allerdings wird diese nicht aus dem Kreis, sondern von der Parteizentrale in Eisenach aus gesteuert. Die zahlreichen Treffen der NPD-Freunde im Kreis mit Partei-Kadern führten bisher nie zu einer Ortsverbandsgründung. Scheinbar fehlt das entsprechende Personal. Mit Abduckern oder Schreihälsen und Dummköpfen, wie Sven Dietsch, Alexander Wirsing und dem restlichen Geschmeiß, was sich da so "autonom" geriert, ist eben keine faschistische Kommunalpolitik zu machen.

Das Wahlergebnis ist für die NPD im Kreis dementsprechend ernüchternd. Zwar liegt sie im Landesdurchschnitt und nur recht knapp unter der 5-Prozentmarke, aber für eine ländliche Region ist das auch kein besonders gutes Ergebnis, schließlich hätte man gerade hier gut punkten müssen, um landesweit über 5 Prozent zu springen. Auf "nur" 4,3 Prozent der Zweit- und 4,1 Prozent der Erststimmen brachte es die NPD hier. Das entspricht immerhin fast einer Verfierfachung des Ergebnisses der letzten Landtagswahl im Jahr 2004. Damals kam die NPD nur auf 1,1 Prozent. Allerdings war die Partei damals eine andere, was Professionalisierung und Aktivität betrifft. Zur Bundestagswahl 2005 zeigte sich schon mehr vom wirklichen Potenzial der NPD. Damals bekam die NPD 3,4 Prozent der Zweit- und 3,6 Prozent der Erststimmen. Real wählten damals sogar mehr Menschen die NPD, was wie oben bereits erwähnt wohl mit der höheren Wahlbeteiligung zu Bundestagswahlen zu erklären ist (Zweitstimmen 2005: 2901 / 2009: 2597).

Besorgniserregend sind einige Gemeinden, in denen das Wählerprotenzial der NPD enorm ist, wie Rosa (9,1 %), Christes (8,6 %), Bermbach (8,4 %), Roßdorf (8,2 %), Brotterode (8,1 %) oder Dillstädt (7,9 %). Auch die 4,6 Prozent der NPD in Schmalkalden sind für eine Stadt mit einem großten Anteil an Studierenden ernorm.

Fazit

Das von den Faschisten zur Wahl erzielte Ergebnis darf nicht über das wirkliche Potenzial der Rassist_innen, Antisemit_innen und anderer Menschenverachter in Suhl und Schmalkalden-Meiningen hinwegtäuschen. 24,4 Prozent der Thüringer_innen haben, laut einer aktuellen Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung, ein geschlossen ausländerfeindliches Weltbild. Auch der NPD ist schmerzlich bewusst geworden, dass eben nicht alle Menschen, die Fragmente faschistischer Ideologie verinnerlicht haben, ihre Partei wählen, was die von Politik und Medien kolportierte Extremismus-Formel mal wieder ad absurdum führt.

Menschenverachtende Ideologie macht eine Person zwar noch nicht automatisch zum NPD-Wähler, trotzdem besteht potenziell eine Gefahr hierdurch.

Antifaschistische Politik muss dort ansetzen, wo Ideologien der Menschenverachtung keimen, nämlich in der so verklärten "Mitte" der Gesellschaft.

Antifaschistische Gruppe Südthüringen